Wenn Europa nicht einmal einen Kampfjet bauen kann, wofür steht es dann?
📷 Kaihsu Tai, CC-BY-SA 3.0
Wenn Europa nicht einmal einen Kampfjet bauen kann, wofür steht es dann?
Diese Woche gab es zwei Nachrichten, die unterschiedlicher nicht sein könnten – und doch dieselbe Frage aufwerfen.
Erstens: Nach jahrelangen Verhandlungen, Milliarden-Investitionen und unzähligen Gipfeltreffen ist das deutsch-französische FCAS-Kampfjet-Projekt endgültig gescheitert. Dassault und Airbus konnten sich nicht einigen. Macron und Merz zogen den Stecker.
Zweitens: Die EU beginnt am Montag offiziell die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Ein historischer Schritt. Endlich.
Beide Nachrichten betreffen die europäische Integration. Aber sie erzählen zwei völlig unterschiedliche Geschichten über die Handlungsfähigkeit unserer Demokratien.
Das FCAS-Scheitern ist eine Bankrotterklärung. Zwei der größten Volkswirtschaften Europas – Deutschland und Frankreich – sind nicht in der Lage, ein gemeinsames Rüstungsprojekt auf die Beine zu stellen. Woran liegt es? An technischen Fragen? Sicherlich auch. Aber im Kern geht es um nationale Eitelkeiten und industrielle Besitzstände. Frankreich will die Führung, Deutschland will die industrielle Beteiligung, und am Ende bekommen wir – nichts.
Währenddessen bauen die USA ihren militärischen Vorsprung weiter aus. China entwickelt eigene Systeme. Und Europa streitet sich um die Frage, wer welche Teile des Kampfjets bauen darf. So stirbt Demokratie: nicht durch einen großen Knall, sondern durch tausend kleinliche Grabenkämpfe.
Die gute Nachricht: Die Ukraine und Moldau sehen trotzdem noch etwas in uns. Sie klopfen an die Tür der EU, obwohl sie genau sehen, wie schwer sich Europa tut. Das ist eine demokratische Sehnsucht, die man nicht unterschätzen sollte. Die Menschen in Kiew und Chisinau wollen Teil einer Gemeinschaft sein, die für Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Frieden steht.
Aber wir sollten uns nichts vormachen: Eine EU, die nicht einmal einen Kampfjet bauen kann, wird sich auch schwer tun, eine echte Sicherheitsgarantie für neue Mitglieder zu sein. Wer die Ukraine aufnehmen will, muss auch bereit sein, sie zu verteidigen. Und dafür braucht es mehr als Absichtserklärungen aus Brüssel.
Vielleicht ist das die eigentliche Lektion dieser Woche: Demokratie ist kein Selbstläufer. Weder in Kiew noch in Berlin oder Paris. Sie lebt davon, dass wir in der Lage sind, große Projekte gemeinsam zu stemmen – nicht nur Papiere zu unterschreiben.
Das FCAS-Scheitern ist ein Weckruf. Hören wir endlich hin.